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Interessierte Gäste konnten Kommunalpolitik live miterleben


(Foto: Claudia Richter)

(cr) Im Rahmen der VHS-Herbstreihe „Vom Untertan zur Bürger*in“ war am Montag, 22. Oktober, die Bevölkerung zur „Tour der Fraktionen“ in den Ratssaal eingeladen. Dort konnte man miterleben, wie eine Gemeinderatssitzung vorbesprochen wird.

In der Regel lädt die Stadtverwaltung einmal monatlich zu einer öffentlichen Gemeinderatssitzung ins Rathaus ein. Ebenso regelmäßig laden die vier im Eberbacher Gemeinderat vertretenen Fraktionen zu ihren öffentlichen Fraktionssitzungen ein. Dort werden die in der öffentlichen Bekanntmachung genannten Tagesordnungspunkte mit den Stadträtinnen und Stadträten, beratenden Mitgliedern und mit interessierten Gästen vorberaten.
Auch die am morgigen Donnerstag stattfindende Gemeinderatssitzung wurde am Montag inhaltlich vorbereitet, allerdings nicht nur in den üblichen Räumlichkeiten, in denen sich die Fraktionen treffen, sondern im Ratssaal im Zuge der VHS-Veranstaltungsreihe. Im 30-Minuten-Takt wechselten die Kommunalpolitiker der CDU, SPD, Freien Wähler und der AGL die Plätze im Ratssaal. Auch Zuhörerinnen und Zuhörer nahmen hier Platz, stellten Fragen und äußerten ihre Meinungen.

Morgen müssen sich Gemeinderat und Verwaltung ab 17.30 Uhr mit 14 Tagesordnungspunkten auseinandersetzen. Am Montag wurden beispielhaft von den Mitgliedern der CDU, der SPD und den Freien Wähler im Ratssaal Top 6: “Abschaffung der beschließenden Ausschüsse gemäß § 39 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg” beraten. Die Verwaltung schlägt unter anderem vor, drei Ausschüsse abzuschaffen. Informationen über diesen Tagesordnungspunkt wurden genannt, diskutiert und die Meinung der Anwesenden erfragt.

Die AGL ging als vierte Fraktion nur kurz auf diesen Tagesordnungspunkt ein. Sie diskutierte über den nächsten Tagesordnungspunkt: “Antrag auf Übernahme einer Bürgschaft zugunsten des Vereins Stiftung Altersheim Eberbach e.V. für ein Darlehen zur Sanierung des Dr. Schmeisser-Stiftes”. Die Verwaltung bittet darin um Zustimmung zu einer 2 Millionen-Bürgschaft.

In der morgigen Sitzung werden wahrscheinlich die einzelnen Themen noch einmal innerhalb des Gremiums diskutiert, bevor es zu einer Abstimmung kommen wird. Zuhörerinnen und Zuhörer dürfen sich während der öffentlichen Sitzung nicht äußern, Einwohnerinnen und Einwohner von Eberbach können allerdings bei der “Fragestunde” unter Top 1 zu Wort kommen.

Bei der “Tour der Fraktionen” konnte man nicht nur den Ablauf der öffentlichen Fraktionssitzungen, sondern auch die Kommunalpolitikerin und -politiker sowie beratende Mitglieder kennen lernen. Einig waren sich die vier Fraktionssprecher im Bezug auf die anstehende Kommunalwahl im nächsten Jahr, dass mehr Frauen im Gemeinderat aktiv werden und interessierte Bürgerinnen und Bürger bei der nächsten Wahl kandidíeren sollten.

Informationen über die politische Arbeit erhält man auf den jeweiligen Websites der Fraktionen und bei den Fraktionsbesprechungen, die in der Regel immer montags vor den Gemeinderatssitzungen stattfinden.

24.10.18

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